Sipplingen - Leben am See

Hier finden Sie eine Zusammenstellung der Kurzberichte aus den vergangenen öffentlichen Gemeinderatssitzungen des Jahres 2018.

Kurzbericht zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.04.2018

Den Kurzbericht zu dieser Sitzung finden Sie in Kürze an dieser Stelle.

Die Sitzung hatte folgende Tagesordnung:

1.   Einwohnerfrageviertelstunde

2.   Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

3.   Bekanntgaben des Bürgermeisters

4.   Anschaffung eines elektronischen Schließsystems

5.   Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

-        Freigabe der Ausschreibung

-        Festlegung des Leuchtentyps

6.   Beitritt des Zweckverbands KIRU zur Datenzentrale Baden-Württemberg und der Vereinigung mit den Zweckverbänden KDRS und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT

7.   Gebührenrechtliche Ergebnisermittlung

-        Abwasserbeseitigung 2010-2015

8.   Änderung der Abwassersatzung

-        Kalkulation und Satzungsbeschluss

9.   Baugesuche / Bauvoranfrage

a) Änderungsbauantrag zu baulichen Veränderungen im Bereich Aufzug und Kellerräume, Flst. Nr. 667 und 668, Morgengasse

10. Annahme von Spenden

11. Verschiedenes

12. Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

 

 

 

Kurzbericht zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21.03.2018

Gut 30 Zuhörer konnte Bürgermeister Oliver Gortat zur Gemeinderatssitzung am vergangenen Mittwoch in der Aula der Grundschule begrüßen.

Im ersten Tagesordnungspunkt wurde Herr Dichgans aus dem Gemeinderat verabschiedet. Bürgermeister Gortat, Herr Beirer für die CDU-Fraktion und Herr Biller für die Fraktion der Freien Wähler dankten Herrn Dichgans für seinen über 30-jährigen Einsatz im Gemeinderat. Im Rahmen des Bürgertages am 20.07.2018 wird Herr Dichgans noch gebührend verabschiedet.

In der Einwohnerfrageviertelstunde gab es keine Wortmeldungen.

Danach wurden die folgenden in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt gegeben:

1.Personalangelegenheiten

·       Befristete Aufstockung der regelmäßigen Arbeitszeit einer Mitarbeiterin in der Tourist Information.

2. Hafenangelegenheiten

·       Zustimmung eines Antrags auf Zustimmung auf Änderung bzw. Übertragung der Liegeplatzmietverhältnisse

Des Weiteren wurden unter den Rubriken Bekanntgaben des Bürgermeisters, Wünsche und Anfragen des Gemeinderats und Verschiedenes weitere Themen behandelt.

 

Nach Bekanntgaben des Bürgermeisters ging es im nächsten Tagesordnungspunkt um den Bebauungsplan Laupen. Es wurde beschlossen den Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren zu ändern um ihn so an die heutigen Anforderungen anzupassen. 

Dem vom Turn- und Sportverein beantragten Zuschuss für die Flutlichtanlage in Höhe von 20.000 Euro wurde zugestimmt.

Ebenso zugestimmt wurde der Ersatzbeschaffung eines Rasentraktors im Bauhof für 17.600 Euro.

In den nächsten 3 Beschlüssen befasste sich das Gremium mit dem Haushaltsplan 2018, dem Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Gemeindewerke Sipplingen für 2018 sowie dem Investitionsprogramm und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2021. Den Planwerken wurde jeweils einstimmig zugestimmt und entsprechende Veröffentlichungen erfolgen nach Genehmigung durch das Landratsamt in einem der nächsten Mitteilungsblätter.

 

In Sachen ECHT BODENSEE CARD (EBC) wurde über den aktuellen Sachstand berichtet und das weitere Vorgehen abgestimmt. Nach einer Diskussion in der das Für und Wider der EBC ausführlich beleuchtet wurde einigte man sich darauf, dass der Gemeinderat über die Veränderungen und Entwicklungen auf dem Laufenden gehalten wird und das Thema spätestens im Februar 2019 wieder behandelt wird.

Zum Schluss der Sitzung ging es noch um Verschiedenes bzw. Wünsche und Anfragen aus dem Gremium.

Die öffentliche Sitzung des Gemeinderats war gegen 22.40 Uhr zu Ende. Im Anschluss daran fand noch eine nichtöffentliche Sitzung des Gremiums statt.

Aus datenschutzrechtlichen Gründen kann der Abdruck des gesamten Protokolls an dieser Stelle bzw. die Veröffentlichung im Internet derzeit nicht stattfinden.

Interessierte Bürger haben jedoch während der üblichen Sprechzeiten jederzeit die Möglichkeit, die vollständigen Protokolle nach deren Ausfertigung im Rathaus einzusehen.

Kurzbericht zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.02.2018

Gut 30 Zuhörer konnte Bürgermeister Oliver Gortat zur Gemeinderatssitzung am vergangenen Mittwoch in der Aula der Grundschule begrüßen.

In der Einwohnerfrageviertelstunde gab es eine Wortmeldung zum Stand der Informationen an die Grundstückeigentümer im geplanten Baugebiet „Hohfelser“. Dies wurde dann ausführlich beim Tagesordnungspunkt 5 behandelt.

Danach wurden die folgenden in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt gegeben:

Personalangelegenheiten

·       Aufstockung der regelmäßigen Arbeitszeit einer Raumpflegerin

·       Kinderhaus/ befristete Beschäftigung einer Erzieherin als Ersatz für eine Anerkennungspraktikantin

Grundstücksangelegenheiten

·       Zustimmung zur Vermietung von gemeindeeigenen Räumlichkeiten im Gebäude

„ Kleine Steig 10“ im Dachgeschoß und Festsetzung des Mietpreises.

Hafenangelegenheiten

·       Ablehnung eines Antrags auf einen größeren Liegeplatz

·       Ablehnung eines Antrags auf Aufstellen von Plakataufstellern.

Des Weiteren wurden unter den Rubriken „Bekanntgaben des Bürgermeisters, Wünsche und Anfragen des Gemeinderats und Verschiedenes weitere Themen behandelt.

 

Nach Bekanntgaben des Bürgermeisters ging es im nächsten Tagesordnungspunkt um die Parkraumbewirtschaftung. Es wurde beschlossen die Parkgebühren anzupassen und die Stelle eines weiteren Mitarbeiters für den Gemeindevollzugsdienst auszuschreiben. Außerdem wurden die Zeiten der blauen Zone und der Parkraumbewirtschaftung angeglichen.

Unter der Überschrift Entwicklung des Baugebietes „Hohfelser“ –Festlegung der Kaufpreise für den Grunderwerb wurde beschlossen den Grundstückeigentümern ein Kaufangebot mit einem festgelegten Preis pro m² Grundstücksfläche zu unterbreiten und über das weitere Vorgehen zu informieren. Danach soll eine Informationsveranstaltung für alle Grundstückseigentümer stattfinden.

Im Anschluss daran ging es um die Bauanträge. Hier erteilte der Gemeinderat dem Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit 2 Wohnungen, Flst.Nr. 2157/2, Gartenstraße 21 das Einvernehmen und stimmte der geringfügigen Überschreitung der Grundflächenzahl zu.

Ebenfalls das Einvernehmen erteilt wurde einem Baugesuch zum Umbau und Dämmung des best. Garagengebäudes sowie der Nutzungsänderung für Wohnzwecke, Flst.Nr. 1211/2, Süßenmühle 3a.

Beim Tagesordnungspunkt Annahme von Spenden beschloss der Gemeinderat die Annahme einer Spende in Höhe von 200,- Euro an das Kinderhaus und 100,- Euro an die Jugendfeuerwehr. Bei der Straßenfastnachts-Aktion „Silber, Gold und Glitzersach – alles nur fürs hiene Dach“ wurden 415,82 Euro zugunsten der Kirchturmsanierung erlöst. Allen Spendern ein herzliches Dankeschön!

Zum Schluss der Sitzung ging es noch um „Verschiedenes“ bzw. „Wünsche und Anfragen aus dem Gremium“.

Die öffentliche Sitzung des Gemeinderats war gegen 21.40 Uhr zu Ende. Im Anschluss daran fand noch eine nichtöffentliche Sitzung des Gremiums statt.

 

Aus datenschutzrechtlichen Gründen kann der Abdruck des gesamten Protokolls an dieser Stelle bzw. die Veröffentlichung im Internet derzeit nicht stattfinden.

Interessierte Bürger haben jedoch während der üblichen Sprechzeiten jederzeit die Möglichkeit, die vollständigen Protokolle nach deren Ausfertigung im Rathaus einzusehen.

Kurzbericht zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 31.01.2018

Mit über 50 Zuhörern, die Bürgermeister Oliver Gortat in der Aula der Burkhard-von-Hohenfels-Schule begrüßen konnte, startete der Gemeinderat am vergangenen Mittwoch in die erste öffentliche Sitzung im Jahre 2018. Trotz der zahlreich erschienenen Zuhörer gab es zum ersten Tagesordnungspunkt, nämlich der Einwohnerfrageviertelstunde, keine Wortmeldungen.

Danach gab der Bürgermeister folgende in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt:

Personalangelegenheiten

- Änderung von Arbeitsverträgen im Bereich Bürger-/ Standesamt

- Aufhebung der Befristung eines Arbeitsverhältnisses

- Fixierung des Beschäftigungsumfangs bei Wiedereintritt nach Elternzeit
- Antrag auf Altersteilzeit einer Raumpflegerin der Gemeinde Sipplingen

Des Weiteren wurden unter den Rubriken Bekanntgaben des Bürgermeisters, Wünsche und Anfragen des Gemeinderats und Verschiedenes weitere Themen behandelt.

Danach gab der Bürgermeister bekannt, dass er eine Eilentscheidung zum Erwerb einer Küche für ein Asylantenwohnheim für rund 3000,00 EURO getroffen hat, dass es bei der Metzgerei Zugmantel unter Beibehaltung des Betriebes Veränderungen gibt und dass das Rathaus ab März 2018 veränderte und bürgerfreundlichere Öffnungszeiten haben wird. Über diese wird die Bevölkerung noch rechtzeitig im Mitteilungsblatt u.a. unterrichtet.

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um das Wasserversorgungskonzept, für das von der RBS wave verschiedene Varianten zur Errichtung des neuen Hochbehälters Himberg und zur Einbindung/ Beibehaltung der gemeindeeigenen Quellen vorgestellt wurde. Das Gremium entschied sich letztlich für eine Variante, bei der der alte Hochbehälter Stich stillgelegt und die gemeindeeigenen Quellen zur Notfallversorgung im Rahmen eines noch zu erstellenden Notfallkonzeptes einbezogen bzw. vorgehalten werden.

Im Anschluss daran wurde nach einem kurzen Rückblick auf das abgelaufene Jahr der Waldbewirtschaftungsplan für das Jahr 2018 durch den Revierleiter des Sipplinger Waldes vorgestellt. Es wurde wiederum von einem kleinen Überschuss berichtet und danach diverse Fragen aus dem Gremium zur Waldbewirtschaftung im Allgemeinen beantwortet.

Im Zuge der Beratung und Beschlussfassung zum Waldbewirtschaftungsplan wurde auch eine ÖKO-Kontomaßnahme der Gemeinde im Gemeindewald im Bereich „Köstenerberg“ erläutert, bei der die Gemeinde auf einer Fläche von über 2 ha durch eine besondere Pflege und Bewirtschaftung Ökopunkte generieren und diese für eigene Zwecke verwenden oder auch verkaufen kann. Diese Maßnahme fand die breite Zustimmung des Gremiums, wobei sie witterungsbedingt nicht noch im ersten Quartal diesen Jahres, sondern voraussichtlich erst Richtung Herbst 2018 durchgeführt werden kann. Danach wurde das Projekt „Kulturwerk am See“ ausführlich und informativ von dessen Initiator vorgestellt. In der ausführlichen Beratung zu diesem Thema – zu der zur Beteiligung der anwesenden Zuhörer die Sitzung auch kurz unterbrochen wurde – fanden die Förderung der Kultur und das Engagement hierzu große Zustimmung, nicht jedoch der vorgeschlagene Standort im Bereich der Uferanlagen. Dieser wurde schließlich vom Gemeinderat mehrheitlich in einem Grundsatzbeschluss abgelehnt.

Anschließend befasste sich das Gremium mit der Neufassung der Kurtaxesatzung und stimmte dieser zu. Diese ist in diesem Mitteilungsblatt abgedruckt.

Ebenso zugestimmt wurde dem Jahresabschluss für das Jahr 2016 der Gemeindewerke Sipplingen.

Danach befasste sich der Gemeinderat nochmals mit den Grundsätzen für die planerische und gestalterische Beurteilung von Planungen und Vorhaben – insbesondere für den Bereich „Breitenweingarten“ – und stimmte schließlich unter nochmaligen kleinen Anpassungen einer modifizierten Fassung dieser Grundsätze zu. Sie stehen künftig bauwilligen und Planern als Empfehlung zur Verfügung.

Danach ging es um die Baugesuche. Hier stimmte der Gemeinderat zunächst im Lichte der zuvor beschlossenen Grundsätze mit einer kleinen Abweichung der Errichtung von 3 Doppelhäusern auf dem Grundstück Flst.Nr. 1868 im Breitenweingarten 7a – 7e und der zur Umsetzung erforderlichen Ausnahme von der dort geltenden Veränderungssperre nach §14 BauGB zu.

Ebenfalls grundsätzlich zugestimmt wurde dem Bauantrag zum Neubau eines Doppelhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 2710 im Leimacker. Dabei wurde den notwendigen Befreiungen zur einer Änderung des Standortes der Garage und deren Dach, der Errichtung einer Dachgaupe mit 50% der Dachlänge, der Überschreitung der vorgesehenen Traufhöhe und der Verwendung von anthrazitfarbenen Ziegeln zugestimmt, nicht jedoch der ausnahmsweisen Nutzung einer der entstehenden Doppelhaushälften als Ferienwohnung.

Unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes wurde der Durchführung einer SWR1- Disco am 06.10.2018 in der Turn und Festhalle, sowie der Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 500,-- Euro für eine Abordnung der B-Juniorenspieler und deren ehrenamtlichen Trainer für eine internationale – kulturelle Begegnung in Spanien zugestimmt.

Schließlich wurde noch über Gespräche im Zusammenhang mit dem Verbleib des Musikprobenraumes an dem Standort im alten Rathaus berichtet und der Einsatz eines mobilen „Blitzers“ des Landratsamtes auch in Sipplingen angeregt.

Die öffentliche Sitzung des Gemeinderates dauerte noch 20 Minuten in den beginnenden neuen Tag hinein. Dennoch fand im Anschluss daran noch eine nichtöffentliche Sitzung des Gremiums statt.

 

Aus datenschutzrechtlichen Gründen kann der Abdruck des gesamten Protokolls an dieser Stelle bzw. die Veröffentlichung im Internet derzeit nicht stattfinden.
Interessierte Bürger haben jedoch während der üblichen Sprechzeiten jederzeit die Möglichkeit, die vollständigen Protokolle nach deren Ausfertigung im Rathaus einzusehen.