Öffentliche Bekanntmachungen

und ortsübliche Bekanntgaben

Veröffentlichungen

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 20. Oktober 2022 beschlossen, dass die öffentlichen Bekanntmachungen und ortsüblichen Bekanntgaben der Gemeinde Sipplingen rechtswirksam im Internet unter www.sipplingen.de unter Angabe des Bereitstellungstages veröffentlicht werden (zum Beschluss). Die Wortlaute der öffentlichen Bekanntmachungen können im Rathaus der Gemeinde Sipplingen, Rathausstraße 10, während der Sprechzeiten kostenlos eingesehen werden. Sie werden gegen Kostenerstattung als Ausdruck zur Verfügung gestellt oder unter Angabe der Bezugsadresse zugesandt.

Die öffentlichen Bekanntmachungen des Gemeinderates finden Sie im Bürgerinfoportal.

Hier gelangen Sie zum Gemeinderecht der Gemeinde Sipplingen.

Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Sipplingen (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) (bereitgestellt am 27.11.2024)
1. Änderungssatzung der Gemeinde Sipplingen zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) (bereitgestellt am 27.11.2024
1. Änderungsatzung über die Erhebung der Hundesteuer – Hundesteuersatzung der Gemeinde Sipplingen vom 15.11.2017 (bereitgestellt am 27.11.2024)
9. ÄNDERUNGSSATZUNG DER GEMEINDE SIPPLINGEN ZUR WASSERVERSORGUNGSSATZUNG VOM 19.01.2010, ZULETZT GEÄNDERT AM 02.02.2023 (bereitgestellt am 27.11.2024)
Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Sipplingen (bereitgestellt am 27.11.2024)
6. ÄNDERUNGSSATZUNG DER GEMEINDE SIPPLINGEN VOM 21.11.2024 ZUR SATZUNG ÜBER DIE ERHEBUNG VON BENUTZUNGSGEBÜHREN FÜR DIE KINDERBETREUUNGSEINRICHTUNGEN (bereitgestellt am 27.11.2024)
Information und Mitwirkung der Öffentlichkeit - Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie (bereitgestellt am 27.11.2024)
Bekanntmachung der Tierseuchenkasse (TSK) Baden-Württemberg (bereitgestellt am 27.11.2024)
Öffentliche Ausschreibung von Bauarbeiten auf der Grundlage der VOB und des Kommunalen Vergabehandbuches für Baden-Württemberg (bereitgestellt am 07.10.2024)
Rechtsverordnung der Gemeinde Sipplingen über die Sperrzeiten in öffentlichen Gaststätten (bereitgestellt am 09.09.2024)
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Gemeinde Sipplingen (Zweckentfremdungssatzung – ZwEFS) (bereitgestellt am 09.09.2024)
Satzung der Gemeinde Sipplingen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) (bereitgestellt am 09.09.2024)
Satzung über die 3. Änderung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets „Ortskern" in Sipplingen (bereitgestellt am 09.09.2024)
Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens „Landtag verkleinern“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“ (bereitgestellt am 26.07.2024)
Öffentliche Bekanntmachung des neuen Trauortes Seeliebe Beach Club(bereitgestellt am 26.06.2024)
Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024 (bereitgestellt am 11.06.2024)
Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und der Wahl des Gemeinderats und der Wahl des Kreistags am 09. Juni 2024 (bereitgestellt am 21.05.2024)
Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und für die Wahl des Gemeinderats, des Kreistags sowie über die Erteilung von Wahlscheinen für diese Wahlen am 9. Juni 2024 (bereitgestellt am 14.05.2024)
1. Änderungssatzung Friedhofssatzung mit Beschluss vom 18.04.2024 (bereitgestellt am 02.05.2024)
Modifizierte Liegeplatzrichtlinien für die Gemeindehäfen der Gemeinde Sipplingen mit Beschluss vom 18.04.2024 (bereitgestellt am 23.04.2024)
Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024 (bereitgestellt am 08.04.2024)
Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (bereitgestellt am 02.04.2024)
Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Sipplingen für das Haushaltsjahr 2024 (bereitgestellt am 02.04.2024)

Satzung der Gemeinde Sipplingen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) (bereitgestellt am 27.03.2024)
9. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung vom 22.02.2024 (bereitgestellt am 29.02.2024)
Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024 (bereitgestellt am 30.01.2024)
Benutzungs- und Gebührenordnung für den gemeindeeigenen Rathauskeller mit Beschluss vom 25.01.2024 (bereitgestellt am 30.01.2024)
Liegeplatzrichtlinien für die Gemeindehäfen der Gemeinde Sipplingen mit Beschluss vom 25.01.2024 (bereitgestellt am 30.01.2024)

SATZUNG über die 3. Änderung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets „Ortskern" in Sipplingen (bereitgestellt am 09.01.2024)

Festsetzung Grundsteuer 2024 (bereitgestellt am 02.01.2024)

1. Änderungssatzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (bereitgestellt am 21.12.2023)

Feststellung des Jahresabschlusses 2018 (bereitgestellt am 12.12.2023)

5. Änderungssatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen (bereitgestellt am 05.12.2023)

Zweckentfremdungssatzung (veröffentlicht am 20.11.2023)

Öffentliche Bekanntmachung Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Gräfin-Hildegard-Straße, 1. Änderung“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB hier: Inkrafttreten (bereitgestellt am 11.10.2023)

Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeindewerke Sipplingen für das Wirtschaftsjahr 2021 (bereitgestellt am 01.08.2023)

Auslegung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023

Rechtsverordnung der Gemeinde Sipplingen über die Sperrzeiten in öffentlichen Gaststätten (bereitgestellt am 11.04.2023)

2. Änderungssatzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung • KTS) (bereitgestellt am 11.04.2023)

Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Sipplingen für das Haushaltsjahr 2023 (bereitgestellt am 28.02.2023)

Bekanntmachung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Gemeindewerke Sipplingen für das Wirtschaftsjahr 2023 (bereitgestellt am 28.02.2023)

Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses des Gemeinderats der Gemeinde Sipplingen über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes "Gräfin-Hildegard-Straße, 1. Änderung" im beschleunigten Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) (bereitgestellt am 22.02.2023)

Bekanntgabe des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) bezüglich Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften zur Änderung des Bebauungsplans „Gräfin-Hildegard-Straße“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB (bereitgestellt am 15.02.2023)

8. Änderungssatzung der Gemeinde Sipplingen zur Wasserversorgungssatzung vom 19.01.2020 (bereitgestellt am 07.02.2023)

3. Änderungssatzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) der Gemeinde Sipplingen (bereitgestellt am 07.02.2023)

1. Änderungssatzung über die Erhebung der Hundesteuer (bereitgestellt am 30.01.2023)

Weitere Bekanntgaben

Öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses

Die öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses findet am 10.06.2024 um 14:15 Uhr im Bürgersaal der Gemeinde Sipplingen statt.

Tagesordnung:

1. Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses für die Gemeinderatswahl Sipplingen

2. Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Gemeinde Sipplingen für die Kreistagswahl

3. Verschiedenes 

Zur Sitzung wird gerne eingeladen.

Herzliche Grüße

gez. Christoph Huber
Vorsitzender Gemeindewahlausschuss

 

Hier finden Sie die Einladung als PDF